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Hätte, würde, könnte gibt es nicht, das Leben ist kein Spiel der Konservative !

Stopp ACTADienstag 07.02.2012 04:05 PM

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Was ist ACTA?
ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ist ein internationales Handelsabkommen, das seit 2005 von der EU, den USA, der Schweiz, Japan, den Vereinigten Arabischen Emiraten und weiteren Staaten aus der ganzen Welt verhandelt wird.
Es soll neben dem Umgang mit sogenannten "Raubkopien" im Internet (also illegal kopierte Musik, Filme usw.) auch den Umgang bzw. das Verfahren bei Vergehen im Bereich Produktdesign und Patentverletzungen regeln. An der Ausarbeitung sind neben Regierungsvertretern auch Lobbyistenverbände und Interessenvertreter aus der Wirtschaft maßgeblich beteiligt.

Wieso ist ACTA ein Problem?
Von Kommunikation über Unterhaltung bis hin zu Behördengängen und sogar Steuererklärungen für Unternehmen und Selbständige: Das Internet ist heute ein selbstverständliches und unverzichtbares Medium geworden. Ein großer Teil der Bevöklkerung ist auf das Internet angewiesen - es ist informations- und Kommunikationszentrum.

Schlimme Vorahnung
Die bisherigen Verhandlungen wurden im Verborgenen geführt. Alle Informationen über Inhalte und Fortschritte der Verhandlungen stammen aus inoffiziellen Quellen. Bis 2008 war selbst die Existenz dieser Verhandlungen nicht bekannt. Dieses Vorgehen ist in keiner Weise demokratisch, denn weder oppositionelle Gruppen und Nicht-Regierungs-Organisationen oder die Bevölkerung können ihre Meinung zu diesem Thema darstellen und Einfluss auf den Verlauf der Verhandlungen nehmen.
Auf eine Resolution vom 10.03.2010 mit der Aufforderung, den aktuellen Stand der Verhandlungen zu veröffentlichen, reagierte die EU-Kommission nicht.

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